AGB

§ 1 Geltungsbereich
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der AS Brillant GmbH & Co KG (nachfolgend Verkäufer) gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Im Übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 2 Angebot, Preise, Auftragserteilung, Vertragsabschluss, Versandkosten
Sämtliche Angebote des Verkäufers auf Internet-Seiten, in Prospekten, Anzeigen u. ä. sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung (per E-Mail oder Fax) oder Lieferung durch den Verkäufer zustande. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Besteller 30 Tage an Bestellungen gebunden. Sämtliche Preisangaben auf den Internet-Seiten beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Bei Lieferung gegen Vorkasse fallen bei Versendung innerhalb Deutschlands Versandkosten von 5,80 Euro an. Bei Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet, die vor der Bestellung beim Verkäufer angefragt werden können. Etwaige Bankgebühren gehen zu Lasten des Bestellers.

§ 3 Lieferung, Teillieferung, Gefahrenübergang
Der Versand i.d.R. unverzüglich nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf  dem Konto des Verkäufers. Im Falle der Nichtlieferbarkeit der Ware behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorgesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretene Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer der Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt eines dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Der Besteller hat das Recht, im Fall des Verzugs des Verkäufers nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

Der Verkäufer wird mit der Übergabe an eine Transportperson von seiner Leistungspflicht frei, sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher i.S.d. BGB handelt. Dies gilt auch für Teillieferungen. Der Transport der Ware erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Der Verkäufer bestimmt die Transportperson unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart. Bei der Zusendung von Waren oder anderen Teilen an den Verkäufer trägt der jeweilige Versender/Besteller das Transportrisiko bis zum Eintreffen beim Verkäufer sowie sämtliche anfallenden Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Widerrufrechts.

§ 4 Lieferumfang
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt im Karton mit beigefügter Rechnung (Mehrwertsteuer ausgewiesen).

§ 5 Widerrufsrecht
Der Verkäufer räumt dem Besteller ein 14-tägiges Widerrufsrecht ein. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Besteller bzw. bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren am Tag des Eingangs der ersten Teillieferung sowie bei Dienstleistungen am Tag des Vertragsabschlusses. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an die Fa. AS Brillant GmbH & Co KG, Dauernheimer Str. 6, 63691 Ranstadt. Lieferungen können nur widerrufen werden, wenn die gelieferten Waren in unbeschädigtem Zustand an den Verkäufer zurückgeschickt werden. Nimmt der Besteller sein Widerrufsrecht in Anspruch, hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren oder Dienstleistungen,
a) die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
b) die von Unternehmen oder Selbständigen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit geschlossen werden.

§ 6 Zahlung, Zahlungsverzug
Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt der Versand gegen Vorkasse. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Zahlungen sind kosten- und spesenfrei auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto des Verkäufers zu leisten. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich Mahngebühren zu verlangen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Besteller ist nicht berechtigt,   über die Vorbehaltsware zu verfügen.

§ 8 Haftung und Haftungsbeschränkungen
Für offensichtliche Mängel gelten ergänzend im kaufmännischen Verkehr §§ 377, 387 HGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Soweit ein von dem Verkäufer zu vertretender Mangel des Produkts bekannt wird, ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Erweist sich diese wiederum als fehlerhaft, kann der Besteller nach Setzen einer angemessenen Nachfrist nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für unsachgemäße Lagerung, falsche Anwendung oder sonstige Schäden, die sich aus einer unsachgemäßen Benutzung des Produkts o.ä. ableiten.
Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist.

§ 9 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist Ranstadt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist Gießen.

 § 11 Anwendbares Recht und salvatorische Klausel
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

AS Brillant GmbH & Co KG
Dauernheimer Str. 6
63691 Ranstadt

Tel. +49 6041 8234-0
Fax +49 6041 8234-10
E-Mail: info@autas-vertrieb.de
Internet: www.autas-vertrieb.de

Geschäftsführer:
Anneliese Suppes

Sitz der Gesellschaft: Ranstadt
Amtsgericht Friedberg
Ust-IdNr. DE815522328

Inhaltlich Veranwortlicher gemäß § 6 MDStV:
AS Brillant GmbH & Co KG

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Stand: März 2005
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